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Pick of the Week: I’m just a bill

Wir haben hier schon mehrfach das West Wing/Bismark Zitat bemüht: “There’s two things in the world you never want to let people see how you make ‘em: laws and sausages.” Der heutige Pick of the Week zeigt ersteres: Wie entsteht in den USA eigentlich ein Gesetz? Dass  dazu zumindest zwei der drei Government Branches aktiv involviert sein müssen und auch der Supreme Court des öfteren bemüht wird, ist hinglänglich bekannt. Aber von den inneren Prozessen im House und Senat ist gerade einmal deFilibuste, die Regelung dass  ein  einziger Senator die Debatte herauszögen kann, und nur von einer Mehrheit von 60 Stimmen gebrochen werden kann, berühmt berüchtigt geworden. Und das ist nur einer von vielen Tricks um Interessen durchzubringen oder zu verhindern. Ammendments zum Beispiel, Gesetzesvorlagen mit beliebigen Themen zu erweitern. So wurde etwa der Versuch, dem District of Columbia eine Stimme im Repräsentantenhaus zu geben (1) durch einen Republikaner vereitelt, der die strengen Handfeuerwaffen DCs durch ein Amendment an jene Gesetzesvorlage aufzuheben versuchte. Die heutige Infografik zeigt auch an welchen Stellen ein/e LobbyistIn eingreifen kann. Was übrigens nicht so deutlich dargestellt wird: Ein Gesetz kann im House oder im Senat seinen Ursprung finden,  muss aber in beiden Kammern wortident  beschlossen werden.

Vor dieser Infografik war es vor allem ein Video aus den 70ern, das AmerikanerInnen den Weg eines Gesetzesvorschlags (“Bill”) zum Gesetz (“Act”) näher gebracht hat.

Die Infografik gibt’s auch hier.

(1) Die Hauptstadt gilt nicht als Staat, sondern als Terretorium wie Puerto Rico oder Guam und hat daher keine stimmberechtigte Repräsentanz. Ihre BürgerInnen dürfen sich auch erst seit dem 23. Verfassungszusatz 1961 bei der Präsidentschaftswahl beteiligen.

Dieser Beitrag ist von Yussi Pick

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