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Analyse: The Young Gun

Kurz vor den Midterms 2010 veröffentlichten drei junge (mid-40er), republikanische Kongressabgeordneten das Buch “The Young Guns. A New Generation of Conservative Leaders.” Eric Cantor of Virginia, der Republikanische Whip*, sein Deputy Kevin McCarthy of California und Paul Ryan, ein Kongressabgeordneter aus dem kleinen State Wisconsin, damals zwar schon 12 Jahre im House und ranking member in zwei wichtigen Finanzausschüssen, aber ohne nationales Profil. Von dort an gings bergauf. Ab heute stehen zwischen Paul Ryan und der Präsidentschaft nur eine Wahl und ein Herzinfarkt.

Der Aufstieg für alle drei begann schon direkt nach Veröffentlichung des Buches 2010. Mit der republikanischen Mehrheit wurden sie von in der Realität unwichtigen Funktionen – Oppositionsrechte im House sind defacto nicht vorhanden – zur Fürhungsetage der House Republicans. Cantor wurde House Majority Leader, McCarthy wurde Whip und Paul Ryan wurde Vorsitzender des Budgetausschusses und damit direkter Gegenspieler des White Houses. Als solcher kündigte er nur wenige Monate nach seinem Amtsantritt einen Path to Prosperty als Gegenvorschlag zu Obama’s Budget an. Mit diesem Pfad/Video, das – anders als die Botschaft der Amerikaner sehr auf Schulden und wenig auf Jobs fokusiert** – wurde Paul Ryan über Nacht zum Republikanischen Star und Tea Party Liebling. Seine Haltung wurde als mutig, auch über die unbeliebten Dinge zu sprechen, gelobt.

Inhaltlich, das zeigt auch sein Gegenbudgetvorschlag 2012, ist er ein Null-Defizit-was-immer-es-koste Politiker. Sein 2012 Vorschlag wurde sogar von der konservativen (aber nicht besonders bedeutenden) amerikanischen katholischen Kirche ob seiner unsozialen Auswirkungen kritisiert. In seinen Kürzungsvoschlägen macht er auch vor beliebten Programmen wie Pensionen und Medicare – Gesundheitsversorgung für alle ab 65 – nicht halt. Das progressive Super-PAC hat bereits eine 300 Seiten starke Analyse seiner sehr libertären Politik veröffentlicht.

Von einer Campaigning Perspektive ist Paul Ryan eine interessante Wahl. Geopolitisch ist Wisconsin mit 10 Wahlmännern zwar nicht unwichtig, aber auch nicht so wichtig wie Rob Portman’s Ohio. Abgesehen davon, dass Nate Silver grundsätzlich VP Picks ihre Geopolitische Wirksamkeit abspricht, berechnet er bei Ryan eine nur .7% Verschiebung zugunsten Romney’s in Wisconsin. Das liegt sicher auch daran, dass Paul Ryan zwar in seinem Wahlbezirk beliebt ist, aber noch nie außerhalb dieser 700.000 WählerInnen wahlkämpfen musste. Gerade weil Kongresswahlkämpfe so klein sind, ist es unüblich, Kongressabgeordnete zu Running Mates zu machen***. Neben weniger Erfahrung mit großflächigen Wahlkämpfen (Field Offices etwa sind in Kongresswahlkämpfen völlig unüblich, während sie in state-wide races durchaus ein wichtiger Faktor sind – mehr dazu morgen), ist auch die SpenderInnen- und UnterstützerInnenliste kleiner. Inhaltlich schlägt Ryan durchaus in einer Kerbe, die bisher von der Kampagne nicht bearbeitet wurde und die vor allem die Tea Party Basis ansprechen soll: Schulden. Während der bisherige Wahlkampf sich sehr um Jobs gedreht hat, sind Schulden und Steuer”last” die neuen Themen der Kampagne. Auch der Zeitpunkt ist – abseits von Olympia – passend: Schon der letzte Woche vorgestellte Tax Plan Romney’s hat eine neue Messagingphase der Kampagne eingeleitet. Die nächsten Wochen werden sich mehr um Schulden und Steuern drehen, als um Jobs – einen Botschaftskampf den Romney in den letzten Monaten trotz guter Vorzeichen nicht für sich entscheiden konnte. Der Fokuswechsel war wohl auch einer von Rob Portman’s VP-Sargnägeln: Als einer von George W. Bush’s Director for Management and Budget wäre er mit einem Handicap gestartet.

Unnützes Wissen am Rande – aus der Reihe Überfederalismus: Nach Wahlvorschriften in Wisconsin ist es erlaubt, gleichzeitig als VP und als Kongressabgeordneter zu kandidieren. Er muß sich also nicht überlegen, wie er nach einer Pause wieder in den Kongress einziehen kann, seine Stimmen im District sind ihm ziemlich sicher, seine letzten GegenkandidatInnen kamen auf nie mehr als auf 37%.

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*Stimmenzähler und -zusammentreiber im House

** Obwohl die RepublikanerInnen mit dem Schlachtruf “Where are the jobs” gewonnen hatten, wechselten sie gleich nach Amtsantritt Gang vom Voter-Messaging zum Donor-Messaging und fokusierten auf Schulden statt auf Jobs.

*** Um wieder Nate Silver zu zitieren: “Last time a member of the House was on a winning presidential ticket? 1908 — also the last time the Cubs won the World Series.”

Dieser Beitrag ist von Yussi Pick

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