“Wird healthcare ein Thema im Wahlkampf?” ist eine Frage, die auf diversen Podiumsdiskussionen und Präsentationen immer gestellt wird. Die Antwort ist: Kommt auf den republikanischen Kandidaten an. Das zeigt auch unser heutiger Pick of the Week.
Kein Thema hat die erste Amtszeit von Präsident Obama so lange und intensiv geprägt, wie seine Gesundheitsversichtungsreform. Selbst der Aufstieg der Tea Party und der Verlust des Representatenhauses bei den Midterms 2010 sind direkt mit der Debatte verknüpft. Seit dem Beschluss des “Patient Protection and Affordable Care Act” im März 2010 liefen DemokratInnen davon – KEINe EINZIGEr DemokratIn schaltete Pro Reform TV Spots im Wahlkampf 2010 – und die RepublikanerInnen dagegen an. Letztere versuchten in mehreren Anläufen im Kongress medienwirksam das Gesetz aufzuheben und schafften mit nur einem Begriff alle Ablehnung zu beschreiben: Obamacare.
Alle RepublikanerInnen? Ja – doch einer ein wenig unglaubwürdiger, als die anderen. Mitt Romney, der in seiner Amtszeit als Gouverneur von Massachusetts ein ähnliches Gesetz durchgesetzt hatte, versucht am Thema möglichst nicht anzustreifen. Seit Beginn der republikanischen Vorwahlkampagne versuchen seine GegnerInnen ihm aus dieser Ähnlichkeit einen Strick zu drehen, so etwa Tim “T-Paw” Pawlenty auf Fox:
Der Moderator spricht mit der Formulierung seiner Frage eine interessante Seite der Debatte an. Tatsächlich muß man zur Verteidigung Romney’s sagen, dass egal, wie ähnlich die Gesetze sein mögen, er trotzdem für das eine aber gegen das andere sein kann. Wenn man die Frage nämlich an der Frage der bundesstaatliche vs. nationale Kompetenz aufhängt, ist sein Argument schlüssig(er..naja): Ein Bundesland dürfe eben Dinge, die die nationale Ebene nicht dürfe – etwa seine BürgerInnen zum Kauf von Versicherung verpflichten. In der Debatte spielt dieser Blick auf das Argument natürlich keine Rolle, man kommt mit brachialeren Argumenten aus:
Doch wie sieht es eigentlich aus, mit dem Vorwurf, Obama hätte an Romney’s Gesetzesvorlage Anleihen genommen? Unser Pick of the Week stellt anschaulich dar, worin sich die beiden Gesetze ähneln und wo sie sich unterscheiden. New York Times: Comparing Two Health Care Laws.
Mitt Romney wird sich also hüten, das Thema selbst in die Debatte zu bringen, doch sollte Gingrich der Nominee werden, werden wir mehr davon hören.
